Liebe Freitalerinnen und Freitaler,

wir hoffen, dass Sie alle gut und gesund durch die letzten Monate gekommen sind.

Wir wollen mit Ihnen gemeinsam einen Teil dazu beitragen, wieder zu alter Lebensfreude zurückzukehren. Als kleine Fraktion im Freitaler Stadtrat sind wir auf die Unterstützung anderer Stadträte angewiesen, um Ihre Wünsche und Anregungen mit Mehrheiten im Stadtrat zu verwirklichen. Ohne das nötige Geld und Visionen der Stadtplanung geht das natürlich nicht.

Diese Informationen werden uns gewählten Volksvertretern jährlich in einem Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vorgelegt.

Wir möchten Sie alle einmal auf diesen demokratisch begangenen Weg mitnehmen.

Wir wurden als Bürger für Freital für unsere „Antragsflut“ im Stadtrat die letzten Wochen öffentlich kritisiert. 𝑭ü𝒓 𝒅𝒊𝒆𝒔𝒆 𝑨𝒏𝒕𝒓ä𝒈𝒆 𝒈𝒊𝒃𝒕 𝒆𝒔 𝒖𝒏𝒔𝒆𝒓𝒆𝒓 𝑴𝒆𝒊𝒏𝒖𝒏𝒈 𝒏𝒂𝒄𝒉 𝒂𝒖𝒄𝒉 𝒃𝒆𝒓𝒆𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈𝒕𝒆 𝑮𝒓ü𝒏𝒅𝒆.

Anders als in den letzten Jahren fand die Haushaltsklausur ziemlich spät, erst am 9. Januar 2021, statt. Aus jeder Fraktion wurde einzelnen Stadträten der Haushaltsentwurf durch die Stadtverwaltungsspitze sachlich erklärt. Bis zur endgültigen Bestätigung des Haushaltsplanes am 4. März 2021 durch den Stadtrat stand in Folge die Arbeit in den Ausschüssen sowie der Informationsaustausch innerhalb der Fraktionen an. Wir als Bürger für Freital diskutierten darüber sehr kritisch und entschlossen uns Änderungen am Entwurf zu beantragen.

Im Stadtrat reichten wir am 4. Februar 2021 folgendes ein:

𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐳𝐮𝐫 𝐰𝐞𝐢𝐭𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐕𝐞𝐫𝐛𝐞𝐬𝐬𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐝𝐢𝐠𝐢𝐭𝐚𝐥𝐞𝐧 𝐈𝐧𝐟𝐫𝐚𝐬𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫
Aus Erfahrungen der letzten Monate der Eltern, Kinder und Pädagogen sahen wir es als notwendig an, eine finanzielle Reserve für die Digitalisierung, besonders an Bildungseinrichtungen mit einzuplanen. In den folgenden Ausschüssen wurde uns versichert, dass alle Fördermöglichkeiten für die Schulen im Haushaltsentwurf bereits berücksichtigt wurden, um den benötigten digitalen Zukunftsstandart zu erreichen. Somit konnten wir den Antrag auf Änderungen im Haushalt zurückziehen. Um aber auch für alle weiteren öffentliche Gebäude (wie z.B. Kitas, Musikschule, Rathäuser und Vereinshäuser) als Stadträte für folgende Haushaltsjahre vorbereitet zu sein, erreichten wir mit Mehrheit im Stadtrat eine Ausarbeitung einer Bestands- und Bedarfsanalyse bis November 2021.

𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐳𝐮𝐫 𝐒𝐜𝐡𝐚𝐟𝐟𝐮𝐧𝐠 𝐯𝐨𝐧 𝐕𝐨𝐫𝐚𝐮𝐬𝐬𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐝𝐞𝐢𝐧𝐟𝐫𝐚𝐬𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫 𝐟ü𝐫 𝐄 - 𝐌𝐨𝐛𝐢𝐥𝐢𝐭ä𝐭 𝐢𝐧 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥
In den letzten Monaten ist uns, auch durch eigene Beobachtungen, aufgefallen das andere Städte und Gemeinden wesentlich weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur zur E - Mobilität sind. Dazu erreichten uns auch viele Fragen, Hinweise und Kritik zu öffentlichen Lademöglichkeiten in Freital. Mit unserem Antrag beauftragten wir den Oberbürgermeister über die Stadtwerke Freital ein mögliches vernetztes Ladekapazitätskonzept bis Juni 2021 vorzustellen. Damit sollen weitere Investoren gewonnen werden, um den Masterplan des Bundes schnellstmöglich umzusetzen.

𝐁𝐞𝐫𝐞𝐢𝐭𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐮𝐧𝐠 𝐟𝐢𝐧𝐚𝐧𝐳𝐢𝐞𝐥𝐥𝐞𝐫 𝐌𝐢𝐭𝐭𝐞𝐥 𝐟ü𝐫 „ Ö𝐟𝐟𝐞𝐧𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐓𝐨𝐢𝐥𝐞𝐭𝐭𝐞𝐧 „ 𝐢𝐧 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥
Seit über 10 Jahren setzen nicht nur wir uns für mehr öffentliche Toilettennutzungsmöglichkeiten ein. Die Stadtverwaltung wollte die Ideen nun ersthaft weiter verfolgen und diese notwendigen Betriebskosten in den Haushaltsentwurf vorab mit einarbeiten. Leider war das nicht erfolgt. Somit mussten wir unseren Antrag noch rechtzeitig bis 04. Februar 2021 einreichen. Noch vor der Beschlussfassung wurden erfreulicherweise die finanziellen Mittel auch für weitere Haushaltsjahre noch in den Entwurf der Stadtverwaltung mit eingearbeitet.

𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐳𝐮𝐫 𝐔𝐦𝐠𝐞𝐬𝐭𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐍𝐞𝐮𝐞𝐧 𝐅𝐫𝐢𝐞𝐝𝐡𝐨𝐟𝐞𝐬 𝐢𝐧 𝐏𝐞𝐬𝐭𝐞𝐫𝐰𝐢𝐭𝐳
Seit mehreren Jahren bemühte sich der Ortschaftsrat Pesterwitz, um die Umgestaltung des Neuen Friedhofes in Pesterwitz zu einer öffentlichen Parkanlage. Da der Antrag zunächst nicht in den Haushalt aufgenommen worden war, haben wir einen entsprechenden Antrag eingebracht. Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat hat die Verwaltung in einem lösungsorientierten Gespräch einen Vorschlag erarbeitet. Daraufhin wurde unser Antrag zurückgezogen.

Auch bezüglich der geplanten Kita gibt es eine neue Konstellation. Geplant ist nun eine schnelle temporäre Übergangslösung (2021/22) mit neuen zusätzlichen Plätzen als Containeranlage auf dem Baufeld des Kitaneubaus. Vorteile sind, die im Stadtgebiet fehlenden Plätze können kompensiert werden und es ist keine B-Planänderung nötig. Bis zum in 3 bis 5 Jahren geplanten Neubau, nach Inbetriebnahme der Containeranlage, wird ein Gesamtkonzept für den Kitastandort unter Berücksichtigung des Grundschul- und Hortbedarfs entwickelt. Diese Entscheidung wird sehr vielen jungen Familien eine riesige Sorge abnehmen.

𝐄𝐢𝐧𝐟ü𝐡𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥𝐞𝐫 „𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫𝐠𝐫𝐨𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧𝐬“
Im Laufe eines Jahres nach Bestätigung des jeweiligen Haushaltsplanes erfahren wir als Stadträte in unseren Gesprächen Anregungen und Ideen für leicht umsetzbare Anliegen. Viel zu oft konnten diese aufgrund des beschlossenen Haushaltes nicht kurzfristig umgesetzt werden. Wir wollten deshalb ein Sonderbudget des Stadtrates dafür

einführen. Leider konnten wir hierfür im Stadtrat nicht alle überzeugen, da auch verwaltungstechnisch zu große Bedenken der Rechtssicherheit vorherrschten. Warum dies in anderen Kommunen in Sachsen möglich ist, aber in Freital nicht, bleibt eine offene Frage. Wir werden uns weiter für die sinnvolle Umsetzung der Idee einsetzen.

𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦𝐞𝐫 𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐅𝐫𝐚𝐤𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐂𝐃𝐔, 𝐌𝐢𝐭𝐭𝐞 𝐋𝐢𝐧𝐤𝐬 𝐮𝐧𝐝 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫 𝐟ü𝐫 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥 𝐳𝐮𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐬𝐜𝐡𝐢𝐞𝐛𝐮𝐧𝐠 𝐖𝐢𝐧𝐝𝐛𝐞𝐫𝐠𝐟𝐞𝐬𝐭 𝟐𝟏 𝐚𝐮𝐟 𝐝𝐞𝐧 𝟏𝟎. - 𝟏𝟐. 𝐒𝐞𝐩𝐭𝐞𝐦𝐛𝐞𝐫 𝟐𝟎𝟐𝟏
Aufgrund der gesamtgesellschaftlichen Situation war absehbar, dass ein Windbergfest im Mai 2021 nicht realisierbar erschien. Dies wurde auch im Januar Sozial- und Kulturausschuss angesprochen. Die Verwaltung wollte hier trotzdem am Maitermin festhalten und gab dies auch in einer Presseerklärung bekannt. Sollte es da nicht möglich sein, würde es leider ausfallen. Verlegt wird es nicht!
Daraufhin kam es zu einem Aufschrei unter den Freitalern. Aus diesem Grund musste dieser Antrag den Stadtrat am 4. Februar 2021 erreichen. Die Diskussionen gegen den Antrag für den September konnten wir nicht ernsthaft nachvollziehen. Man hätte da fast jedes Wochenende in Freital einen Höhepunkt bis zum 100. Stadtgeburtstag....... Was wäre gewesen, wenn Sachsens größtes Volksfest, der „Tag der Sachsen“, an diesem Wochenende stattgefunden hätte. Auch das Weinfest in Pesterwitz und die Bundestagswahl wären nicht verschoben worden. Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am 4. März 2021 als Kompromiss nun beschlossen, vom 10. bis 12. September ein Freitaler Herbstfest durchzuführen. Die Vorbereitungsgespräche für dieses Windbergfest „Light“ werden in den nächsten Wochen intensiv geführt, um eine erfolgreiche Veranstaltung an einem Traditionswochenende durchzuführen.

𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦𝐞𝐫 𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐎𝐫𝐭𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭𝐬𝐫𝐚𝐭 𝐊𝐥𝐞𝐢𝐧𝐧𝐚𝐮𝐧𝐝𝐨𝐫𝐟 𝐮𝐧𝐝 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫 𝐟ü𝐫 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥 𝐳𝐮𝐫 𝐰𝐞𝐢𝐭𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐒𝐚𝐧𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐀𝐥𝐭𝐞 𝐒𝐜𝐡𝐮𝐥𝐞 𝐊𝐥𝐞𝐢𝐧𝐧𝐚𝐮𝐧𝐝𝐨𝐫𝐟
Über Jahre wird dieses ortsbildprägende denkmalgeschützte Gebäude als Ausweichobjekt für Schule und Kindergarten genutzt. Ein engagierter Heimatverein möchte für den Ortsteil dieses Gebäude dauerhaft mit Leben erfüllen. Nutzungsvorschläge wurden nie konzeptionell und betriebswirtschaftlich bis zum Ende vertraglich vereinbart. Um dem aktiven Ortsteil Motivation und Perspektiven für die Umsetzung ihrer Ideen zu geben, sahen wir es als dringend notwendig, diesen Antrag im Stadtrat zu diskutieren. Mit Mehrheit beschloss der Stadtrat am 4. März 2021 bis zur nächsten Haushaltsdiskussion 2022 ein Nutzungskonzept für die Alte Schule Kleinnaundorf beschlussreif vorzustellen.

𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦𝐞𝐫 𝐄𝐢𝐥𝐚𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐅𝐫𝐚𝐤𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐂𝐃𝐔,𝐌𝐢𝐭𝐭𝐞 -𝐋𝐢𝐧𝐤𝐬, 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫 𝐟ü𝐫 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐞𝐧𝐢𝐨𝐫𝐞𝐧𝐛𝐞𝐚𝐮𝐟𝐭𝐫𝐚𝐠𝐭𝐞𝐧 𝐳𝐮𝐫 𝐄𝐫𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐂𝐨𝐫𝐨𝐧𝐚-𝐈𝐦𝐩𝐟𝐬𝐭ü𝐭𝐳𝐩𝐮𝐧𝐤𝐭𝐞𝐬 𝐢𝐧 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐭𝐚𝐥 | 24. Februar
Fast wöchentlich gibt es neue Verordnungen und Empfehlungen der Verantwortlichen von Bund, Ländern und des Landkreises. Viel zu viel davon ist nicht bis zu Ende gedacht und lässt sich nur schwer umsetzen. Es werden Existenzen gefährdet und einige sind durch zu viel Bürokratie und fehlende Unterstützung schon zerstört worden.
Trotzdem dürfen wir nicht nur nach „oben“ schimpfen, sondern müssen uns fragen, welchen Teil wir hier in Freital besser hätten machen können, um unsere Einwohner besser zu schützen.
Als einwohnerstärkste Stadt in unserem Landkreis haben wir auch eine Vorbildfunktion für andere Kommunen. Andere Gemeinden haben uns hier mit Aktivitäten zum Bevölkerungsschutz schon lange überholt. Deshalb stellten wir mit diesem Eilantrag auch eine Bitte an den Oberbürgermeister noch mehr zu tun als gesetzlich vorgeschrieben. Wir hoffen, dass die eingeleitete gute Zusammenarbeit mit dem Deutschen Rotem Kreuz in den Testzentren weiter ausgebaut wird und mit Unterstützung der Hausärzte alle Impfwilligen schnellstmöglich ihre Impfungen erhalten.


Ja wir haben diese „Antragsflut“, wie von der Presse berichtet, verursacht und bereitwillig viel Freizeit dafür geopfert. 𝐃𝐞𝐧𝐧 𝐝𝐚𝐟ü𝐫 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐰𝐢𝐫 𝐚𝐥𝐬 𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐞 𝐠𝐞𝐰ä𝐡𝐥𝐭, 𝐚𝐮𝐜𝐡 𝐮𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐀𝐫𝐛𝐞𝐢𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐯𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐦 𝐈𝐧𝐭𝐞𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞 𝐝𝐞𝐫 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭 𝐳𝐮 𝐤𝐨𝐧𝐭𝐫𝐨𝐥𝐥𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧, 𝐳𝐮 𝐛𝐞𝐰𝐞𝐫𝐭𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐳𝐮 𝐛𝐞𝐚𝐮𝐟𝐭𝐫𝐚𝐠𝐞𝐧.

𝐃𝐢𝐞 𝐚𝐧 𝐮𝐧𝐬 ü𝐛𝐞𝐫𝐠𝐞𝐛𝐞𝐧𝐞𝐧 𝐀𝐮𝐟𝐠𝐚𝐛𝐞𝐧 ü𝐛𝐞𝐫𝐧𝐞𝐡𝐦𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐠𝐞𝐫𝐧 𝐮𝐧𝐝 ü𝐛𝐞𝐧 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞 𝐦𝐢𝐭 𝐛𝐞𝐬𝐭𝐞𝐧 𝐖𝐢𝐬𝐬𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐆𝐞𝐰𝐢𝐬𝐬𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐬, deswegen können Sie uns mit unseren sachkundigen Bürgern und weiteren aktiven Mitstreitern auch vertrauen.
𝐃𝐢𝐞 𝐄𝐫𝐠𝐞𝐛𝐧𝐢𝐬𝐬𝐞 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐬𝐢𝐜𝐡𝐭𝐛𝐚𝐫. 𝐃𝐚𝐬, 𝐰𝐚𝐬 𝐡𝐢𝐞𝐫 𝐝𝐢𝐞 𝐥𝐞𝐭𝐳𝐭𝐞𝐧 𝐖𝐨𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐦𝐢𝐭 𝐯𝐢𝐞𝐥 𝐄𝐢𝐧𝐬𝐚𝐭𝐳 𝐞𝐫𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞, 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐢𝐧 𝐠𝐚𝐧𝐳 𝐧𝐨𝐫𝐦𝐚𝐥𝐞𝐫 𝐝𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞 𝐀𝐛𝐥𝐚𝐮𝐟 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫𝐚𝐭𝐬𝐚𝐫𝐛𝐞𝐢𝐭. Beurteilen Sie selbst die Notwendigkeit der Anträge.

Jetzt heißt es den Haushaltsplan umzusetzen und unsere Stadt so schnell wie möglich wieder in Schwung zu bringen, Wirtschaft anzukurbeln, die Vereinstätigkeit und sonstiges privates gesellschaftliches Leben zu unterstützen wird die nächste Herausforderung sein.


Bitte bleiben sie gesund und motiviert.

im Namen der Bürger für Freital
Lars Tschirner
Fraktionsvorsitzender

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